Europa der Regionen

Dieser Text beschreibt Europa der Regionen.

Europa der Regionen ist die Nennung für ein politisches Konzept, das die Regionen in den EU-Mitgliedsländern fördern und in ihrer regionalen Eigenständigkeit unterstützen soll.

Man verspricht sich von diesem förderalistischen Konzept eine effizientere regionale Verwaltung mit mehr Sachkompetenz und Bürgernähe, eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Infrastrukturen der Regionen und die Verwirklichung der Grundsätze der Subsidiarität.

Unter "Regionen" verstand man in diesem Zusammenhang ursprünglich "die einzelnen Territorien in den ... Staaten der EU, deren Bevölkerung ethnische, sprachliche, kulturelle oder auch religiöse Gemeinsamkeiten haben. In Großbritannien ist Wales eine solche Region, in Frankreich ist es die Bretagne und in Deutschland sind es zu dem Beispiel Bayern oder Brandenburg."

Nach dieser Definition vorstellbare Regionen für mehr Eigenständigkeit wären sicherlich auch Schottland, Wallonien, Flandern, Holland, Friesland, Katalonien, Galizien, Baskenland, Bretagne, Okzitanien, Südtirol, Elsaß oder ein allemanisches Dreyeckland zwischen Deutschland, Schweiz und Frankreich.

Politischer Widerstand in der EU entstand jedoch vor allem in den zentralistischen Mitgliedsstaaten, da ein Kompetenzzuwachs der Regionen zu Lasten der nationalstaatlichen Aufgaben geht. Insbesondere wäre es sogar gefährlich auf regionalistische Ansprüche (Regionalnationalismus) einzugehen, Daher entstand unter dem Motto "wenn Grenzen verbinden" das Konzept, vor allem die wirtschaftsschwächeren Grenzgebiete als gemeinsame Regionen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu ermuntern.

In diesem Kontext wurde 1985 die Versammlung der Regionen Europas (VRE) als eine politische Organisation dieser Regionen Europas und deren Interessensvertreterin auf europäischer und internationaler Ebene gegründet und hat derzeit 250 Regionen aus 30 europäischen Ländern und 12 interregionale Organisationen als Mitglieder.

Im EU-Vertrag von 1992 (Art. 198a) wurde ferner die Einrichtung eines Beratenden Ausschusses der Regionen vereinbart. Mit 337 Vertretern ausgestattet, hat er allgemein die Aufgabe, den Europäischen Ministerrat und die Europäische Kommission in allen Fragen zu beraten, die die Länder, Regionen, Autonomen Gemeinschaften, kommunalen und lokalen Gebietskörperschaften betreffen.